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Fahrzeugkauf und -verkauf

über die Hauptuntersuchung (Abnahmebescheinigungen bei eventuellen Umbauten) wenn das Fahrzeug vor dem 1. Oktober 2005 vorübergehend stillgelegt wurde: Abmeldebescheinigung Tipp: Erst wenn Ihnen alle wichtigen[mehr]

Zuletzt geändert: 16.05.2025
Urlaubsansprüche

Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin Elternzeit nimmt oder zur Pflege freigestellt wird, kann der Urlaub um 1/12 verkürzt werden. schwerbehinderte Menschen Sie haben einen Anspruch auf zusätzlichen Urlaub von fünf[mehr]

Zuletzt geändert: 16.05.2025
Einreise und Aufenthaltstitel

Aufenthalt nicht bei der Ausländerbehörde anzeigen, stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar. Seit dem 1. März 2020 dürfen Ausländer, die einen Aufenthaltstitel besitzen, eine Erwerbstätigkeit ausüben, es[mehr]

Zuletzt geändert: 16.05.2025
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten ist, eine Landesliste ein, muss diese Landesliste von 0,1 Prozent der Wahlberechtigten des Bundeslandes bei der letzten Bundestagswahl, in Baden-Württemberg von[mehr]

Zuletzt geändert: 16.05.2025
Befristung und Kündigungsfristen

einvernehmliche Aufhebung des Mietvertrags ist jederzeit möglich. Befristete Mietverträge dürfen seit dem 1. September 2001 nur geschlossen werden, wenn ein gesetzlicher Befristungsgrund vorliegt. Gesetzliche[mehr]

Zuletzt geändert: 16.05.2025
Monatlicher Steuerabzug vom Lohn

in voller Höhe, sondern nur mit dem Betrag angesetzt werden, der den Arbeitnehmer-Pauschbetrag von 1.230 EUR übersteigt. Wenn Sie verheiratet und beide beschäftigt sind, gilt für Sie zusammen die Grenze[mehr]

Zuletzt geändert: 16.05.2025
Rechtliche Grundlagen

Integration von benachteiligten Personen. Außerdem soll Korruption verhindert und bekämpft werden. Seit dem 1. Juli 2013 gilt das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz (LTMG). Es unterbindet bei der Vergabe [mehr]

Zuletzt geändert: 16.05.2025
Wahlergebnisse (Sitzverteilung)

Wahlvorschlags zusammengezählt. Die Gesamtstimmenzahl, die sich daraus ergibt, wird der Reihe nach durch 1, 3, 5, 7 und so weiter (ungerade Zahlen) geteilt. Entsprechend wird mit der Gesamtstimmenzahl jedes[mehr]

Zuletzt geändert: 16.05.2025
Gesundheit im Alter

gezahlten Beiträge werden spätestens bis Ende Juni 2025 zurückgezahlt. Das gilt rückwirkend für die Zeit ab 1. Juli 2023. Für die Beitragszahlung ist Ihr Rentenversicherungsträger zuständig. Er behält die Pfli[mehr]

Zuletzt geändert: 16.05.2025
Verkehrssicherheit und Straßennutzung

Zebra" in den Vorschulklassen der Kindergärten, das Schulwegtraining für Vorschulkinder und Klassenstufe 1, Schulbustraining in Klassenstufe 5 und bei Bedarf auch für Grundschulen, die Radfahrausbildung für[mehr]

Zuletzt geändert: 16.05.2025