Impressum: Gemeinde Wald

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Kloster Wald
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Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Gemeinde Wald ist als Inhaltsanbieter (Content Provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde Wald insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Wald hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Wald von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Annahme verschlüsselter elektronischer Post

Die Gemeinde Wald kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

Social-Media-Nutzungskonzept mit Datenschutzfolgeabschätzung

Präambel

Soziale Netzwerke wie Facebook, YouTube, Instagram und ähnliche gehören neben den langjährig genutzten Kommunikationskanälen Zeitung, Telefon, E‐Mail und Fax für immer mehr Menschen ganz selbstverständlich zu ihrem Alltag.
Die Mediennutzung und das Kommunikationsverhalten haben sich in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten nachhaltig verändert. Kommunikation verläuft nicht mehr ausschließlich eindimensional von wenigen Sendern zu vielen Empfängern (One‐to‐Many-Kommunikation), sondern ist vielmehr ein mehrdimensionaler Kommunikationsweg, bei dem die Nutzer einerseits selbst bestimmen, von wem sie Informationen erhalten möchten und diese andererseits auch gleichzeitig in verschiedenen Kanälen diskutieren und teilen können. Jeder ist heute Sender und Empfänger zugleich Many‐to‐Many‐Kommunikatioon). Dadurch verschwimmen auch die Grenzen zwischen Medienproduzenten und Medienempfängern. Prinzipiell kann heute jeder etwas im Internet veröffentlichen. Die sozialen Netzwerke sorgen dabei für eine blitzschnelle Verbreitung. In Deutschland sind bereits Millionen Menschen in sozialen Netzwerken aktiv und präsentieren sich dort mit persönlichen Profilen. Ebenso vernetzen sie sich mit anderen Mitgliedern, um zu kommunizieren. Insbesondere jüngere Menschen holen sich ihre Informationen oft nicht mehr aus der Tageszeitung, sondern aus dem Internet und dort vor allem über die sozialen Netzwerke.
Ebenso sind unzählige Unternehmen, Organisationen und Institutionen in sozialen Netzwerken mit Profilen vertreten.
Deshalb gilt auch für öffentliche Verwaltungen: „Social Media bieten die Möglichkeit, die Bevölkerung in maximaler Breite zu erreichen.  Wenn viele Bürger für städtische Themen interessiert werden sollen, dürfen soziale Netzwerke von der öffentlichen Verwaltung nicht mehr außer Acht gelassen werden. Bieten sie der Gemeinde Wald doch die Möglichkeit, die Menschen zu informieren und mit ihnen Kontakt aufzunehmen und in einen Dialog zu treten.
Dies ist insbesondere auch dann wichtig, wenn Meldungen der öffentlichen Verwaltung in den sozialen Netzwerken verfälscht oder aus dem Zusammenhang gerissen werden. Mit eigenen Präsenzen in den sozialen Netzwerken kann die Gemeinde Wald auf solche Entwicklungen reagieren und diese richtigstellen.

Vorrangige Ziele der Präsenzen der Gemeinde Wald in den sozialen Netzwerken sind:
Schnelle Information (insbesondere im Krisenfall), Transparenz, Korrektur von
Falschmeldungen, Kommunikation, Interaktion, Unterhaltung, Integration der Bürger und Personalgewinnung.

Zielgruppe

Zielgruppe aller Präsenzen der Gemeinde Wald in den sozialen Netzwerken sind die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Wald sowie alle Menschen, die am städtischen Leben in Wald teilhaben möchten oder sich für dieses interessieren, bspw. Touristen und Gäste der Stadt und der Region.

Das Angebot der Gemeinde Wald in den sozialen Netzwerken berücksichtigt diese Tatsache und ist deshalb – um möglichst viele Menschen zu erreichen – auf unterschiedliche Social Media‐Plattformen verteilt.

Die Gemeinde Wald informiert über aktuelle Meldungen aus der gesamten Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben. Dazu zählen beispielsweise die Vorstellung neuer Projekte,
Entscheidungen des Gemeinderats, gemeindlicher Kultur‐ und Sportveranstaltungen, Bürgerbeteiligungsprojekte oder Servicemeldungen.

Dieser Mix aus unterschiedlichen Themen spiegelt ein repräsentatives Bild der Arbeit und Dienstleistungen der Gemeindeverwaltung und ihrer Eigenbetriebe wieder.

In welchen sozialen Netzwerken ist die Gemeinde Wald aktiv?

Soweit nicht anders vermerkt ist für die Inhalte die Gemeinde Wald verantwortlich.

Facebook:

Aufgrund der hohen Mitgliederzahl des sozialen Netzwerks „Facebook“ ist für die Gemeinde Wald eine Präsenz auf dieser Plattform zentral, um möglichst viele Menschen zu erreichen.
Facebook bietet eine breite Palette an Möglichkeiten, mit den Bürgern in Kontakt zu treten und auch zu bleiben. Des Weiteren eignet sich Facebook als hilfreiches Kommunikationsinstrument in Krisensituationen. Mit Facebook kann sich die Gemeinde Wald als moderne Gemeinde präsentieren.

www.facebook.com/wald-hohenzollern
www.facebook.com/noerdlicherbodensee
(Verantwortlich für den Inhalt: Ferienregion Nördlicher Bodensee)


Instagram:

Instagram ist ein kostenloser Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos. Außerdem kann man über Instagram Fotos in andere Soziale Netzwerken verbreiten. Instagram dient dazu, Wald von seiner schönsten Seite zu zeigen. Mit entsprechenden Hashtag-Kampagnen kann man gezielt die Stadt bewerben und mit den so gekennzeichneten Fotos zum Beispiel Ausstellungen machen oder auch Communitys aufbauen.

www.instagram.com/wald-hohenzollern


YouTube:

Youtube ist eine Online-Plattform, deren Nutzer Videos hochladen, ansehen und kommentieren können. Auf YouTube ist die Gemeinde Wald über den Kanal der Ferienregion Nördlicher Bodensee mit ihren Videos präsent.

www.youtube.com/channel/UCrb8_jUyS6k5qPcpvt9csHw
(Verantwortlich für den Inhalt: Ferienregion Nördlicher Bodensee)

Google My Business:

Über Google My Business verwaltet die Gemeinde Wald die Einträge der Gemeindeverwaltung und ihrer Einrichtungen in der Suchmaschine „Google“.


Netiquette:

Der Gemeinde Wald ist ein fairer und verantwortungsvoller Umgang miteinander sehr wichtig. Deshalb werden alle beleidigenden, diffamierenden, anstößigen und rassistischen Kommentare in den Social‐Media‐Angeboten der Gemeinde Wald gelöscht.

Alternative Informationsangebote

Um Informationen der Gemeinde Wald zu erhalten oder mit ihr in Kontakt zu treten, ist eine Nutzung der sozialen Netzwerke nicht erforderlich. Informationen, die über diese Dienste veröffentlicht werden, können in gleicher oder ähnlicher Form auch auf der städtischen Internetpräsenz unter www.wald-hohenzollern.de abgerufen werden.

Zudem ist die Gemeinde Wald jederzeit über E‐Mail unter rathaus@ wald-hohenzollern.de zu erreichen.

Fazit

Die Gemeinde Wald kann die sozialen Netzwerke nicht ignorieren. In den sozialen Netzwerken wird über sie gesprochen, ganz unabhängig davon, ob sie eigene Präsenzen betreibt. Um jedoch mitreden, die Bürger informieren und falsche Informationen richtig stellen zu können, muss die Gemeinde Wald auch in den sozialen Netzwerken Präsenz zeigen.

Datenschutzfolgeabschätzung

Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für die Angebote der Gemeinde Wald gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.

Risikoidentifikation

Die eigenen Angebote lösen das in Art. 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung selbst nicht aus. In den Beiträgen der einzelnen städtischen Social Media-Angebote wird in den meisten Fällen kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte veröffentlicht. Diese sind ausschließlich allgemeiner, generell informativer Natur. Es werden keine Inhalte mit Personenbezug online gestellt, die vorab von diesen Personen nicht selbst und freiwillig gegeben wurden.

Der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg (nachfolgend LfDI) geht insofern davon aus, dass öffentliche Stellen, die Soziale Medien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. Mitverantwortung bedeutet dabei nicht, dass die jeweilige öffentliche Stelle die Datenschutzkonformität des jeweiligen Sozialen Netzwerkes bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die Gemeinde Wald sich und anderen die Risiken Sozialer Netzwerke bewusst macht. Auf diese Risiken, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer insbesondere durch das Social Media-Nutzungskonzept der Gemeinde Wald hingewiesen.

Die Abschätzung der Folgen der Nutzung Sozialer Medien stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar:

Die eingangs beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung Sozialer Medien einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen Nutzung durch die Gemeinde Wald. Auch wird durch die Beiträge der Gemeinde Wald in den Angeboten selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet.

Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem jeweiligen Account in Sozialen Medien oder anderen Accounts verarbeitet werden schon öffentlich zugänglich bzw. frei im Internet verfügbar.

Risikoanalyse

Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch den Betreiber des jeweiligen Sozialen Netzwerkes und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen.

Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das jeweilige Angebot der Gemeinde Wald nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Beiträge auch noch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht auch kein Zwang der Teilnahme an einem der Sozialen Netzwerke.

Risikobewertung

Bürgerinnen und Bürger nutzen die aufgeführten Social Media Kanäle in eigener Verantwortung. Die Gemeinde Wald und ihre Einrichtungen haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Die Angebote der Stadt Pfullendorf sind angesichts der beschriebenen Ausführungen vertretbar.  Außerdem kann sich der Nutzer durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad selbst schützen, etwa durch das Löschen seines Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos. Insgesamt ist das verursachte zusätzliche Risiko, das die Stadt mit der Bereitstellung von Informationen in den Social Media Kanälen als gering bis mittel einzustufen.

Zudem trägt die Gemeinde Wald aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Aufklärung über die Datenschutzerklärung.

Ergebnis

Die Angebote der Gemeinde Wald in den genannten Sozialen Medien sind angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die Gemeinde Wald verpflichtet sich zudem, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung nötigenfalls zu wiederholen und fortzuentwickeln.

Annahme signierter elektronischer Post

Leider kann die Gemeinde Wald aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Wir können derzeit weder verschlüsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.