Suche: Gemeinde Wald

Formvorschriften der GemO oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung die- ser [...] Sigmaringen mbH & Co. KG 3. Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommu- nalwahlen am 09.06.2024 4. Beratung und Beschlussfassung Stellenpläne Kernhaushalt und Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 5. Ba [...] 279 Wegzüge 192 Satzung vom 20.12.2023 zur Änderung der Hauptsatzung vom 29.08.2019 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg – GemO – in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat[mehr]

Angabe „1 bis 70“ durch die Angabe „1 bis 38“ ersetzt. 4. Die Anlage zu § 5 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: Anlage (Zu § 5 Absatz 1 Satz 2) - 4 - Einteilung des Landes in Wahlkreise für die Wahlen [...] Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen, die ihr Wahlrecht infolge Richterspruchs verloren haben. 4. Jeder Eintragungsberechtigte darf sein Eintragungsrecht nur einmal ausüben, folglich nur eine Unte [...] Mötzingen, Nufringen, Renningen, Rutes- heim, Schönaich, Sindelfingen, Weil der Stadt, Weil im Schönbuch 4 Esslingen Die Gemeinden Aichwald, Altbach, Baltmannsweiler, Dei- zisau, Denkendorf, Esslingen am Neckar[mehr]

Gegenstand eines Volksbegehrens kann ein Gesetz, die Änderung der Landesverfassung oder die Auflösung des Landtags sein. Zusammen mit anderen Bürgerinnen und Bürgern können Sie in diesen Angelegenheit[mehr]

Sie wollen auf Tourneen pyrotechnische Effekte in Anwesenheit von Besucherinnen und Besuchern verwenden? Dann müssen Sie das der zuständigen Behörde schriftlich anzeigen.[mehr]

freie Fahrt haben. In Stuttgart gibt es weitergehende Verkehrsverbote für Diesel-Fahrzeuge bis Euro 4/IV in der Umweltzone und Diesel-Fahrzeuge bis Euro 5/V in der kleinen Zone, welche den Talkessel, Bad[mehr]

Wenn Sie bei Ihrer gewerblichen Tätigkeit mit Airbag- oder Gurtstraffereinheiten der Kategorie P1 umgehen, ohne diese zu zünden, müssen Sie den Umgang anzeigen. Airbag- und Gurtstraffereinheiten entha[mehr]

rdnung vom 23. Juni 2023 auf die bis dahin gültige Trinkwasserverordnung (TrinkwV a. F., § 15 Abs. 4).[mehr]

Wasserversorgungsunternehmen beziehungsweise Betreiber von Wasserversorgungsanlagen sind dafür verantwortlich, den Verbraucherinnen und Verbrauchern einwandfreies Trinkwasser zu liefern oder bereit zu[mehr]

Mischgebiet (MI) Zulässig ist eine Nutzung nach BauNVO § 6 (2) 1. Wohngebäude 2. Geschäfts- und Bürogebäude 4. sonstige Gewerbebetriebe Nicht zulässig sind 3. Einzelhandelsbetriebe jeglicher Art entsprechend der [...] der offenen Bauweise, jedoch ohne Begrenzung der Gebäudelängen. Fassung vom 20.02.2024 Blatt 3 von 8 4. Nicht überbaubare Flächen § 9 (1) 10 BauGB und § 23 Abs. 5 BauNVO In den nicht überbaubaren Flächen [...] südlichen Flurstücksgrenze von den Flstn. 296/8, 296/11 und 296/13 werden auf einem 6 m breiten Streifen 4 Hainbuchen und 1 Winterlinde gepflanzt (Pfg 1). Der Grünstreifen ist einmal jährlich zu mähen. Das [mehr]

ende Kartuschen) durchgeführt werden. Nicht anzeigen müssen Sie Sprengungen in Anlagen, die nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes genehmigt sind und die Genehmigung die Sprengungen einschließt (zum[mehr]