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vom 20.10.2010 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. [...] Sicherung nach § 61 StGB mit Ausnahme der Nummer 5 (Entziehung der Fahrerlaubnis) unterworfen sind und 7. nicht wegen Brandstiftung nach §§ 306 bis 306 c StGB verurteilt wurden. Die Dienstzeit nach Nummer [...] infolge Richterspruchs nach § 45 StGB die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verlo- ren hat, 7. Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 61 StGB mit Ausnahme der Nummer 5 (Ent- ziehung der F[mehr]

g des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, oh- ne dass ein Schadenfeuer vorlag. 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch einen Notruf ausgelöst wurde, der über ein in einem Kra [...] tel und die Reparatur oder den Ersatz besonderer Ausrüstungen entstandenen Kosten und Ausla- gen. (7) Sollten einzelne Kostenersätze für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr ab 01.01.2023 der Geltung [...] sakt festgesetzt. (3) Der Kostenersatz wird zu dem im Kostenbescheid genannten Zeitpunkt fällig. § 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.07.2018 in Kraft. Ausgefertigt: Wald, den 20. Juni 2018 gez[mehr]

verursacht oder mit den an den Fahrzeugen vorhandenen Vorrichtungen unnötige Schallzeichen abgibt, 7. entgegen § 7 Fahrzeuge auf öffentlichen Straßen abspritzt, 8. entgegen § 8 öffentliche Brunnen entgegen ihrer [...] Schallzeichen abzugeben. Abschnitt III Umweltschädliches Verhalten und Belästigung der Allgemeinheit § 7 Abspritzen von Fahrzeugen Das Abspritzen von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen ist untersagt. § 8 [...] umherlaufen zu lassen; auf Kinderspielplätze oder Liegewiesen dürfen Hunde nicht mitgenommen werden, 7. Bänke, Schilder, Hinweise, Denkmäler, Einfriedungen oder andere Einrichtungen zu be- schriften, zu[mehr]

durchgeführt werden, hat der Grundstückseigentümer keinen Anspruch auf Schadensersatz. II. Gebühren § 7 Benutzungsgebühren, Gebührenmaßstab (1) Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung [...] Anzeigeverpflichtungen gegenüber der Gemeinde nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig nachkommt; 7. entgegen § 5 Abs. (2) dem Beauftragen der Gemeinde nicht ungehinderten Zutritt gewährt. (2) Die Vo[mehr]

für jede weitere die Hälfte der für die erste erhobene Gebühr zum Ansatz 7,00 € 5.2 Amtliche Beglaubigung der Übereinstimmung 7,00 € von Abschriften, Auszügen, Niederschriften, Ausfertigungen, Fotokopien [...] worden sind, können bis zur Bezahlung der festgesetzten Gebühren und Auslagen zurückbehalten werden. § 7 Auslagen (1) In der Verwaltungsgebühr sind die in der Gemeinde Wald erwachsenen Auslagen inbegriffen [...] und Körper- schaftssteuerrechts (z.B. §§ 10 b EStG, 9 Nr. 3 KStG) ausstellt (Spendenbescheinigung) 7. Genehmigungen, Erlaubnisse, Zulassungen, Konzessionen, Bewilligungen und dergl. aller Art, soweit nichts[mehr]

Verpflichtungen hinausgehen, so obliegt es ihm selbst, die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen. § 7 Umfang der Versorgung, Unterrichtung bei Versorgungsunterbrechungen (1) Die Gemeinde ist verpflichtet [...] gilt als Geschosszahl das fest- gesetzte Höchstmaß der Höhe der baulichen Anlage geteilt durch 1. 2,7 für die im Bebauungsplan als Kleinsiedlungsgebiete (WS), reine Wohngebiete (WR), allgemeine Wohngebiete [...] uss (Qmax) 3 bis 5 m³/h und Nenndurchfluss (Qn) 1,5 bis 2,5 m³/h 5,50 Euro/Monat Maximaldurchfluss 7 bis 10 m³/h und Nenndurchfluss (Qn) 3,5 bis 6 m³/h 8,33 Eu- ro/Monat. (2) Bei der Berechnung der Grundgebühr[mehr]

Veräußerung von beweglichem Vermögen von mehr als 5.000,-- Euro, aber nicht mehr als 10.000,-- Euro, 7 (4.7) die Veräußerung und dingliche Belastung, der Erwerb und Tausch von Grundeigentum oder grundstüc [...] kulturelle Angelegenheiten, 1.5 Gesundheits- und Veterinärangelegenheiten, 1.6 Marktangelegenheiten, 1.7 Jagd- und Fischereiweisen § 6 Zuständigkeiten des Technischen Ausschusses (1) Der Geschäftskreis des [...] Verkehrswesen, 1.5 Feuerlöschwesen und Zivilschutz, 1.6 Friedhofs- und Bestattungsangelegenheiten, 1.7 Technische Verwaltung gemeindeeigener Gebäude, 1.8 Sport, Spiel- und Freizeiteinrichtungen, Park- und[mehr]

September Gitarrenkonzert mit Borbála Seres Wald, Kunstgalerie Asghar Khosnavaz, Sankertsweilerstr. 7, 18 Uhr, Eintritt frei – Spenden erbeten. Donnerstag, 26. September Führung “Leckeres & Verborgenes” [...] mit dem Moos-Spezialisten Alfons Schäfer-Ver- wimp. Kosten: Erwachsene 6,- €, Ermäßigt für Kinder ab 7 Jah- ren 3,- €. Eine Anmeldung bis 24.09., 16 Uhr unter www.pfrunger- burgweiler-ried.de ist erforderlich [...] pferhilfe Außenstelle Sigmaringen 0151-55164829 Nummer 38 Mitteilungsblatt der Gemeinde Wald Seite 7 Gottesdienstzeiten 21.09. – 29.09.2024 Sa, 21.09.2024 – Heiliger Matthäus, Apostel und Evangelist 15:30[mehr]

Schaffung von Lebensräumen für Amphibien 6. Vergabe der Ingenieurleistung für das Starkregenmanage- ment 7. Beseitigung des Straßen- und Oberflächenwassers im Be- reich der Gebäude Löcherberg 16 und 18 8. Antrag [...] mit dem Moos-Spezialisten Alfons Schäfer-Ver- wimp. Kosten: Erwachsene 6,- €, Ermäßigt für Kinder ab 7 Jah- ren 3,- €. Eine Anmeldung bis 24.09., 16 Uhr unter www.pfrunger-burgweiler-ried.de ist erforderlich [...] Schankmagd Josepha erzählt “Von Bürgern, Bier und alten Zeiten” und nimmt sie mit ins Jahr 1774. Preis: 7,50 € p. P. Fahrt von Pfullendorf nach Meßkirch, z.B. mit Bus 102 um 13:11 Uhr. Vor der Weiterfahrt nach[mehr]

Landkreis Sigmaringen 1. Beuron 2. Ostrach 3. HerdwangenSchönach 4. Pfullendorf 5. Illmensee 6. Sauldorf 7. Inzigkofen 8. Sigmaringendorf 9. Krauchenwies 10. Veringenstadt 11. Mengen 12. Wald 13. Bingen Amtliche [...] Feststellung des Jahresabschlusses und die Entla- stung des Verbandsvorsitzenden und der Betriebsleitung, 7. der Erwerb und die Veräußerung von Grundstücken, 8. die Ausführung von Investitionen und Vorhaben mit [...] Vergaben nach § 5 Nr. 8 und 9 über 100.000 €. Seite 2 Mitteilungsblatt der Gemeinde Wald Nummer 40 § 7 Geschäftsführung der Verbandsorgane 1. Für den Geschäftsgang der Verbandsversammlung gilt § 15 GKZ und[mehr]