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Regionalplans Bodensee- Oberschwaben - Regionale Infrastruktur – Teil- regionalplan Energie (Kapitel 4.2) - 2. Offenlage Der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben hat die 2. Offen lage der Fortschreibung [...] des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben Regionale Infrastruktur – Teilre- gionalplan Energie (Kap. 4.2 des Regionalplans) sowie den Änderungen der Gesamtfortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben [...] geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. März 2023 (BGBl. I Nr. 88) in Verbindung mit § 12 Abs. 3 und 4 des Landes- planungsgesetzes (LplG) in der Fassung vom 10. Juli 2003 (GBl. S. 385), zuletzt geändert[mehr]

Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der [...] Gemeinde Wald über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur [...] en als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt. 4.Sofern sondergesetzliche Bestimmungen eine Durchführung von öffentlichen Bekanntmachungen auf der Homepage[mehr]

bung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben Regionale Infrastruktur – Teilregionalplan Energie (Kap. 4.2 des Regionalplans) sowie den Änderungen der Gesamtfortschreibung des Regi- onalplans Bodensee-Oberschwaben [...] geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. März 2023 (BGBl. I Nr. 88) in Verbindung mit § 12 Abs. 3 und 4 des Landesplanungsgesetzes (LplG) in der Fassung vom 10. Juli 2003 (GBl. S. 385), zuletzt geändert durch [...] des Regionalplans Bodensee-Ober- schwaben – Regionale Infrastruktur – Teilregionalplan Energie (Kap. 4.2) sowie Änderungen an anderen Plankapiteln (1.1 Allgemeine Grundsätze zur Entwicklung der Region, 3[mehr]

dieses Jahr regelmäßig Familienführungen. Die Termine für die Osterferien sind der 17.4., 19.4., 24.4., 26.4. und 27.4.2025 Ein besonderes Highlight ist die Veranstaltung am Oster- Wochenende, die ein a [...] Verwaltung) 3. Neufassung der Satzung über die öffentliche Bekannt- machung - Beratung und Beschlussfassung 4. Annahme einer Sachspende 5. Optimierung des Leitsystems und Erneuerung der Hard- und Software auf der [...] Baugenehmigungsverfahren; Bau- grundstück: Flst.Nr. 53/11 der Gemarkung Wald; Sankerts- weiler Str. 4 9. Sanierung von Straßen und Feldwegen 10. Einbeziehung des Flst.Nr. 28/1 und Teilflächen der Flst.[mehr]

20. Juni 2018 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.Juli 2000, zuletzt geändert am 23. Februar 2017, in Verbindung mit § 34 Abs. 4 des Feuerwehrge- setzes für [...] eine Sache ausübt, 3. derjenige, in dessen Interesse die Leistung erbracht wurde, 4. abweichend von den Nummern 1 bis 4 der Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch den Be- trieb von Kraftfahrzeugen, Anh [...] 2018 in Kraft. Ausgefertigt: Wald, den 20. Juni 2018 gez. Müller, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Ba-[mehr]

von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB. 4. in den Fällen des § 35Abs. 1 Nr. 3, wenn die Vergrößerung des Grundstücks im Grundbuch eingetragen ist. 5. in den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr. 4, wenn das neugebildete [...] werden soll, sowie die Angabe des geschätzten Wasserbedarfs; 4. Angaben über eine etwaige Eigengewinnungsanlage; 5. im Falle des § 3 Abs. 4 die Verpflichtungserklärung zur Übernahme der mit dem Bau und [...] In den Fällen des §§ 42 Abs. 4 und 43 Abs. 2 entsteht die Gebührenschuld mit der Beendigung der Baumaßnahme, spätestens mit dem Einbau einer Messeinrich- tung nach § 21. (4) In den Fällen des § 45 entsteht[mehr]

Ablehnung eines Antrags usw. (§ 4 Abs. 4 Satz 3 der Satzung) Bei Unzuständigkeit gebührenfrei. 1/10 bis volle Gebühr mind. 5,00 € 2.3 Zurücknahme eines Antrags (§ 4 Abs. 4 Satz 3 der Satzung) 1/10 bis ½ [...] Leistung. (2) Bei Zurücknahme eines Antrages nach § 4 Abs. 5 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Abs. 4 Satz 1 dieser Satzung mit der Beendigung der [...] n der GemO für Baden- Württemberg oder aufgrund der GemO beim Erlass dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der[mehr]

geschlossenen Gruben der Gemeinde Wald vom 05.08.2015 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg und der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der §§ 2, 8 Abs. [...] Satzung eingehalten werden; - zur Entsorgung der Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben nach § 4 Abs. 1 und 2. (4) Der Grundstückseigentümer ist dafür verantwortlich, dass die Kleinkläranlagen und ge- schlossenen [...] inigungsanlagen in ihrer Funktion zu beeinträchtigen, zu beschädigen oder zu zerstören; 4. entgegen § 3 Abs. (4) Nr. 1 in Verbindung mit § 6 Abs. (1) und (2) der Abwassersatzung von der Einleitung aus[mehr]

bei einer zeitlichen Inanspruchnahme bis zu 2 Stunden 8,00 Euro von mehr als 2 bis 4 Stunden 16,00 Euro von mehr als 4 bis 8 Stunden 20,00 Euro von mehr als 8 Stunden 26,00 Euro § 2 Berechnung der zeitlichen [...] Formvorschriften der GemO oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser [...] Sigmaringen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 23.05.2001 Auf Grund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg i.d.F. vom 24. Juni 2000 hat der [mehr]

außen dringen lässt, durch den andere erheblich belästigt werden, 3. entgegen § 4 Abs. 1 Sport- und Spielplätze benützt, 4. entgegen § 5 Abs. 1 Haus- und Gartenarbeiten durchführt, 5. entgegen § 6 Tiere [...] iften der GemO oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Polizeiverordnung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeacht- lich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser [...] Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13.01.1992 (GBl. S.1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai 2009 (GBl. S. 195) wird mit Zustimmung des Gemeinderates verordnet: Abschnitt I Allgemeine Regelungen[mehr]