Suche: Gemeinde Wald

33. unleserliche Hausnummernschilder entgegen § 16 Abs. 2 nicht unverzüglich erneuert oder Hausnummern nicht entsprechend § 16 Abs.2 anbringt. (2) Abs. 1 gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 17 zugelassen [...] und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr ge- widmet sind (§ 2 Abs.1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfin- det. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten [...] zugelassen worden ist, (3) Ordnungswidrigkeiten können nach § 18 Abs. 2 Polizeigesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet werden. § 19 Inkrafttreten (1)[mehr]

nach einheitlichen Durchschnittss- ätzen. (2) Der Durchschnittssatz beträgt bei einer zeitlichen Inanspruchnahme bis zu 2 Stunden 8,00 Euro von mehr als 2 bis 4 Stunden 16,00 Euro von mehr als 4 bis 8 [...] 8 Stunden 20,00 Euro von mehr als 8 Stunden 26,00 Euro § 2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der für die ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit wird je eine halbe Stunde vor ih- rem Beginn [...] e Zeitabstand zwischen Beendigung der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung[mehr]

Abs. (2) dem Beauftragen der Gemeinde nicht ungehinderten Zutritt gewährt. (2) Die Vorschriften des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes bleiben unberührt. (3) Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz [...] für Baden-Württemberg und der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der §§ 2, 8 Abs. 2 und 13 des Kommu- nalabgabegesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde W a [...] Abs. 1 und 2 Verpflichtete auf Antrag insoweit und solange zu befreien, als ihm der Anschluss bzw. die Benutzung wegen seines, die öffentlichen Belange überwiegenden Interesses an der eigenen 2 Beseitigung[mehr]

angeordnet ist 5,00 € bis 150,00 € 2.2 Ablehnung eines Antrags usw. (§ 4 Abs. 4 Satz 3 der Satzung) Bei Unzuständigkeit gebührenfrei. 1/10 bis volle Gebühr mind. 5,00 € 2.3 Zurücknahme eines Antrags (§ 4 [...] € 9.2 Für Ablichtungen (Fotokopien) und mittels Dru- cker erstellte Mehrstücke werden erhoben 9.2.1 bei einem Format bis zu DIN A 4 für jede Seite schwarzweiß für jede Seite farbig 0,50 € 0,70 € 9.2.2 bei [...] eines Leichenpasses (§§ 44 und 45 Bestattungsgesetz) 10,00 € 12.2 Unbedenklichkeitsbescheinigung für Feuerbe- stattung (§ 16 Abs. 2 Nr. 2 Bestattungsverord- nung) 10,00 € 13. Fischereischeine 13.1 Erteilung[mehr]

Trinkwassers eintreten. (2) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätz- lich oder leichtfertig den Mitteilungspflichten nach § 21 Abs. 3 Satz 2 und § 49 Abs. 1 bis 3 dieser [...] 1,00 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebaubarkeit 1,75 5. bei sechs- und mehrgeschossiger Bebaubarkeit 2,00. (2) Bei [...] en oder eine größere Zahl von Vollge- schossen allgemein zugelassen wird; 2. soweit in den Fällen des § 34 Abs. 2 Nr. 1 und 2 eine höhere Zahl der Vollge- schosse zugelassen wird; 3. wenn das Grundstück[mehr]

im Amtsblatt veröffentlicht ist. https://www.wald-hohenzollern.de/ § 2 Inkrafttreten 1. Diese Satzung tritt am 01.05.2025 in Kraft. 2. Gleichzeitig tritt die Satzung der Gemeinde Wald über die Form der [...] ist. Die Bereitstellung erfolgt auf der Startseite unter der Rubrik „Öffentliche Bekanntmachungen“. 2. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. 3. Die einzelnen öffentlichen Bekanntmachungen[mehr]

Kindern in Kindergärten, anderen Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege (KiTaG) sowie der §§ 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 26.11.2024 folgende [...] der Kindergartenordnung vom 24.07.1995, zuletzt ge- ändert am 28.11.2023, beschlossen: § 1 § 7 a Abs. 2 erhält folgende Fassung Für Kinder über 3 Jahren beträgt der Elternbeitrag ab dem 01.01.2025 bei Erhe- [...] 248,00 € 203,00 € 113,00 € Bis 31.12.24 252,00 € 231,00 € 189,00 € 105,00 € Halbtagsbetreu- ung an 2 Tagen in der Woche 243,00 € 197,00 € 182,00 € 101,00 € Bis 31.12.24 226,00 € 183,00 € 169,00 € 94,00[mehr]

aum Glashütte 35,00 € 2. Bei Veranstaltungen im Feuerwehrgerätehaus Wald und in den Dorfgemeinschafts- häusern Sentenhart und Walbertsweiler kommen zum Entgelt nach 1.1 bzw. 1.2 und 1.3 noch die nach dem [...] 30,00 € 1.2 Für Kurse mit zweimaliger Benutzung 50,00 €. 1.3 Bei Kursen bis zu fünfmaliger Benutzung 100,- €; bei mehr als fünfmaliger Be- nutzung je weiteren Abend eine Gebühr von 25,00 €. 2. Bei Erst [...] der Verei- ne, sowie für nichtöffentliche, vereinsinterne Veranstaltungen erfolgt unentgeltlich. § 2 Die Überlassung der gemeindlichen Räume für kulturelle Veranstaltungen von in der Gemeinde ansässigen[mehr]

Sigmaringen Anpassung der gültigen Entgeltregelungen in den Benutzungsordnungen der Gemeinde Wald an § 2b UStG (§ 2b UStG-Entgeltregelungs-Anpassung) Der Gemeinderat der Gemeinde Wald hat in seiner Sitzung am 13 [...] 2022 die Anpassung der gültigen Entgeltregelungen in den Benutzungsordnungen der Gemeinde an § 2b UStG (§ 2b UStG-Entgeltregelungs-Anpassung) beschlossen: Artikel 1 Änderung der Benutzungsordnung für die [...] die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz je- weils festgelegten Höhe. Artikel 2 Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für gemeindliche Räume Die Benutzungs- und Gebührenordnung[mehr]

Steckeln 1.2 Glashütte 1.3 Hippetsweiler 1.4 Kappel 1.5 Reischach 1.6 Riedetsweiler 1.7 Rothenlachen 1.8 Ruhestetten 1.9 Sentenhart 1.10 Walbertsweiler. (2) Die Namen der in Absatz 1 Ziffer 1.2 - 1.10 b [...] Zahl der Ortschaftsräte beträgt 2.1 in der Ortschaft Glashütte-Kappel 8 Mitglieder, 2.2 in der Ortschaft Sentenhart 7 Mitglieder. (3) Die Sitze im Ortschaftsrat der Ortschaft Glashütte-Kappel werden mit [...] (1) Es werden folgende beratende Ausschüsse gebildet: 1.1. der Verwaltungsausschuss, 1.2. der Technische Ausschuss, (2) Jeder dieser Ausschüsse besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und sechs weite-[mehr]